Schlagabtausch über Bahnhof

Veröffentlicht am 20.11.2011 in Landespolitik

Zwei Lokomotiven aus Schokolade haben Unterstützer und Gegner des Stuttgarter Tiefbahnhofs am Ende doch versöhnt. Doch im Dialog-Forum zu S21, der einzigen pro-und contra-Veranstaltung, zu der Hans-Peter Storz eingeladen hatte, tauschten Martin Rivoir (SPD) und Henrich Tiessen (VCD) engagiert und kompetent die Argumente aus.

Beide Seiten sollten in gleichem Umfang zu Wort kommen, versprach Hans-Peter Storz den Gästen des Dialog-Forums zu Beginn der Veranstaltung. Mit Henrich Tiessen vom Fahrgastbeirat des Landkreises und dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag, Martin Rivoir hatte Storz meinungsfreudige Vertreter für und gegen den Tiefbahnhof in Stuttgart geladen. Als einziger Veranstalter im Kreis Konstanz bot die SPD eine inhaltlich offene Veranstaltung an, die nicht Werbung für eine bestimmtes Abstimmungsverhalten machen wollte. Eine elektronische Schachuhr sollte messen, dass beide Seiten gleichermaßen zu Wort kommen. Doch das – mehrheitlich aus Gegnern bestehende – Publikum wollte es anders. Der weitaus größte Anteil der kritischen Fragen und Anmerkungen konzentrierte sich auf die Beiträge des 51jährigen Ulmer Abgeordneten.
Henrich Tiessen kritisierte das Bahnhofsprojekt hauptsächlich aus der Perspektive der Gäubahn. Sie verliere ihre eigenständige Zufahrt in den Hauptbahnhof und müsse das Gleis mit der S-Bahn teilen. Es entstünden 60 Jahre nach dem Abbau des zweiten Gäubahngleises „neue eingleisige Strecken“. Auch fahrplantechnisch sei das Gesamtkonzept Stuttgart 21 ein Rückschritt, weil das moderne Fahrplankonzept des integrierten Taktfahrplans damit nicht umgesetzt werden könne. Stuttgart 21 betoniere das Bahnsystem. Die Kosten bei Bahnprojekten explodieren regelmäßig, kritisierte Tiessen. Stuttgart 21 sei also allenfalls ein städtebauliches, aber kein Bahnprojekt. Bahninvestitionen müssten nicht in Stuttgart, wo gar kein Engpass vorhanden sei, sondern im Bereich Rhein-Main oder im Rheintal erfolgen, sagte Tiessen.
Martin Rivoir verwies auf die äußerst gründliche Planung. Über 120 Varianten seien entwickelt, davon 40 näher untersucht worden. Drei konkrete Projekte kamen letztendlich in eine detaillierte Abwägung. Der Tiefbahnhof Stuttgart 21 habe sich dabei in Verbindung mit der Schnellbahntrasse nach Ulm als das verkehrlich und städtebaulich beste Projekt herausgestellt. Auch beim konkurrierenden Modell Kopfbahnhof 21 treibe die geographische Lage die Kosten in die Höhe, sie würden nicht unter 3,7 Milliarden Euro bleiben. In der Volksabstimmung gehe es nicht um die Gesamtkosten von Stuttgart 21, sondern um den vertraglich fixierten Anteil des Landes in Höhe von 832 Millionen Euro. Die Ausstiegskosten dagegen bewegten sich wahrscheinlich zwischen 600 und 1500 Millionen Euro. Selbst die vom Grünen errechneten 350 Millionen seinen „zu viel für nichts.“ Rivoir ist überzeugt, dass nicht nur der Fernverkehr, sondern auch die Regionalverkehre profitieren.
Demokratie brauche eine lebendige Diskussion sagte Hans-Peter Storz, der in seinem Schlusswort aufforderte zu Abstimmung zu gehen. Die erste Volksabstimmung in Baden-Württemberg über eine Sachfrage sei ein großer politischer Erfolg der SPD, die in der Sache die unterschiedlichen Meinungen, die in der Gesellschaft vertreten werden, in sich vereine. Auch künftig will die SPD mehr Demokratie wagen und Volksabstimmungen erleichtern. Dabei hoffe er, dass die CDU schon bald ihre Verweigerungshaltung aufgebe.

 

Homepage Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

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