14.11.2023 in Kommunalpolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Landesregierung ist gefordert

 

Landtagsabgeordneter Storz: Standortentscheidung sichert Zukunft des Klinikverbunds

Die Grundstückskommission des Gesundheitsverbunds im Landkreis Konstanz hat nach Ansicht des Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz in einem transparenten Auswahlverfahren den bestmöglichen Standort für den Bau eines neuen Krankenhauses im Hegau ausgewählt. Er biete langfristig sehr gute Voraussetzungen für eine hochwertige Gesundheitsversorgung für über 200.000 Menschen, so Storz.

Die Finanzierung des Neubaus werde die größte Herausforderung für die Krankenhausträger in den nächsten Jahren. „Wir können diese Investition in dreistelliger Millionenhöhe nur schultern, wenn das Land seiner Verpflichtung nach dem Landeskrankenhausgesetz nachkommt,“ sagt Storz. Zuständig für die Finanzierung von Investitionen in Krankenhäuser seien die Bundesländer. „Doch die Mittel, die die Landesregierung zur Verfügung stellt, sind seit Jahren zu niedrig,“ fordert Storz eine Kursänderung in der Landespolitik.

13.11.2023 in Veranstaltungen von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Landtag live

 

Wie läuft eine Landtagssitzung ab? Können auch Oppositionsabgeordnete bewegen? Wo sitzen Regierungsmitglieder und Abgeordnete? Das alles gibt es beim Besuch des Landtags am 29. November 2023 zu sehen und zu erfahren, zu dem der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz interessierte Bürgerinnen und Bürger einlädt. Die Gruppe nimmt an einer Plenarsitzung des Landtags teil. Vom Besucherdienst des Landtags gibt es eine Einführung in die Arbeitsweise und die Rechte des Parlaments. Im Anschluss besteht Gelegenheit mit Storz über die Eindrücke und über seine Arbeit im Landtag zu diskutieren. Alle Teilnehmer sind Gäste des Landtags von Baden-Württemberg, so dass für den Besuch keine Kosten entstehen.

Verwenden Sie dazu die Adresse anmeldung@hans-peter-storz.de . oder das Anmeldeformular. Auskünfte erteilt außerdem das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 07731 319 33 33.

 

30.10.2023 in Veranstaltungen von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Telefon-Sprechstunde

 

 

30.10.2023 in Landespolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Land verschiebt Ausschreibung der Schwarzwaldbahn

 

Landtagsabgeordneter Storz: Vertrag mit DB Regio soll bis 2029 verlängert werden

Auf der Schwarzwaldbahn wird es bis auf weiteres keine neuen Züge und keine Komfortverbesserungen geben. Dies geht aus der Stellungnahme des baden-württembergischen Verkehrsministeriums auf einen Antrag des Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz hervor. Danach plane das Land, die Neuausschreibung des regionalen Bahnverkehrs auf der Schwarzwaldbahn zu verschieben. Derzeit seien Verhandlungen zwischen dem Land und dem Eisenbahnunternehmen DB Regio im Gang. Ziel sei es, den 2026 auslaufenden Verkehrsvertrag bis zum „Ende der Dekade“ zu verlängern. Dies bedeute, so Storz: Bis 2029 oder 2030 verkehre auf der Schwarzwaldbahn das alte „abgefahrene“ Zugmaterial. Bereits jetzt habe die DB Regio auf dieser Bahnlinie erhebliche Qualitätsprobleme auch aufgrund des hohen Wartungs- und Reparaturbedarfs der alten Züge und Waggons. Kaum ein Tag vergehe, ohne dass Züge mit verringerter Fahrgastkapazität unterwegs seien.

25.10.2023 in Landespolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Notfallpraxis in Singen schränkt Leistungen ein

 

Landtagsabgeordneter Storz kritisiert Kassenärztliche Vereinigung

Wer in Singen abends wegen einer akuten Erkrankung ambulante ärztliche Hilfe benötigt, muss ab sofort mit verschlossenen Türen rechnen. Denn die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg hat angekündigt, die Öffnungszeiten ihrer ambulanten Notfallpraxis in Singen ab sofort einzuschränken. „Damit trägt die Ärzte-Organisation einen Sozialrechtsstreit auf dem Rücken der unbeteiligten Patientinnen und Patienten aus,“ kritisiert der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz die überraschende Mitteilung.

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