12.01.2015 in Kommunalpolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Wird das Wohnungsbauunternehmen GVV zerschlagen?

 

Muss die Singener Wohnungsbaugesellschaft GVV wirklich zerschlagen werden? Dies will der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) klären und hat daher eine Anfrage an die oberste Aufsichtsbehörde der Städte im Land, das Innenministerium gestellt.

Auf einer Pressekonferenz hatte der Insolvenzverwalter der GVV behauptet, die Bürgschaften der Stadt für das notleidende Unternehmen seien eine unerlaubte Beihilfe und damit ein Verstoß gegen Europarecht. Diese Rechtsauffassung müsse überprüft werden, meint Storz. Neben Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat auch der SPD-Europa-Abgeordnete Peter Simon Post aus Singen erhalten. Vor allem von Simons Rat erhofft sich Storz Einiges: Schließlich war der Abgeordnete vor seiner Wahl ins Europaparlament Stadtrechtsdirektor und Leiter des Europabüros der Stadt Mannheim und kennt damit sowohl Kommunal- und Europarecht sehr gut.

17.12.2014 in Kommunalpolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Kiesabbau im Dellenhau

 

Am 11. Dezember trafen sich die beiden Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz und Sigfried Lehmann (Grüne), mit Ministerialdirektor Wolfgang Reimer, dem Singener Oberbürgermeister Bernd Häusler sowie dem Sprecher der Initaitive "Nein zum Kiesabbau", Peter Waldschütz, um sich über den aktuellen Sachstand bzgl. eines potentiellen Kiesabbaus im Dellenhau (Hilzingen) auszutauschen. Aus dem Gespräch zogen die regionalen Vertreter die Schlussfolgerung, dass auch weiterhin für den Erhalt des Dellenhaus als Sicherungsgebiet gekämpft werden müsse. Die Abgeordneten Storz und Lehmann haben in diesem Sinne nun ein gemeinsames Schreiben an die Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer verfasst.

10.11.2014 in Kommunalpolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Gegner der Gemeinschaftsschule scheitern

 

Der Bürgerentscheid über die Gemeinschaftsschule in Rielasingen-Worblingen scheitert. Eine Mehrheit in der Gemeinde votierte zwar für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses, verfehlte aber die notwendige Zustimmungsquote. Damit muss der Gemeinderat erneut entscheiden. Hans-Peter Storz erklärte zur Abstimmung: "Wer mit einem Bürgerentscheid einen Gemeinderatsbeschluss zu Fall bringen will, kennt vor Anpfiff die Spielregeln." Storz bedankte sich bei der Elterninitiative für die Gemeinschaftsschule für ihr unermüdliches Engagement.

15.05.2014 in Kommunalpolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Mehr direkte Demokratie in den Gemeinden

 

Hans-Peter Storz ruft zur Beteiligung an Kommunalwahl auf

Die Bürger in den Städten und Gemeinden erhalten mehr direkte Möglichkeiten, um die Politik mitzubestimmen und mit zu entscheiden. Alle im Landtag vertretenen Parteien haben sich auf Änderungen in der Kommunalverfassung geeinigt, berichtet der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD). Dies betreffe auch die Arbeit der neuen Gemeinderäte, die am 25. Mai gewählt werden. Sie werden erweiterte Rechte gegenüber der Verwaltung erhalten und können damit ihre Aufgabe als Vertretung der Bürger künftig besser erfüllen. „Ich freue mich sehr, dass alle Parteien den Weg für mehr Demokratie frei gemacht haben,“ sagte Storz. „Das ist für mich ein zentrales politisches Anliegen. “

22.04.2013 in Kommunalpolitik von Tobias Volz - Bundestagskandidat für den Kreis Konstanz

Mit Gitarre in den Wahlkampf

 
Tobias Volz (links) im Gespräch mit Dominik Eisermann (mitte) und Stephan Freissmann vom Südkurier (rechts)

Tobias Volz besuchte am 17. April das Emil Sräga Haus in Singen.

„Zurück zur Altagsnomalität“ ist das Motto des Emil Sräga Hauses in Singen.
So wird den Bewohnern des Wohnheims ein Leben ermöglicht, welches sich an deren von Zuhause gewohnten Abläufen orientiert. Diese Art der Wohnform für pflegebedürftige Personen ist in der Region einzigartig.
Um sich darüber genauer zu informieren besuchte der Bundestagskandidat Tobias Volz letzte Woche das Emil Sräga Haus und suchte den Dialog mit dem Heimleiter Dominik Eisermann und der Pflegedienstleiterin Christina Menholz. 
Vor allem bei den Themen Mangel an Fachkräften- und Auszubildenden, Arbeitszeiten in der Branche (für viele Mütter eine Belastung), Pflegesätze und Pflegeversicherung gab es Disskusionsbedarf.  
Anschließend an das Gepräch folge noch eine herzliche, kleine Gesangsrunde zum Kaffeetisch mit den Bewohnern. 


Auch der Südkurier war anwesend. Hier der Link zu dem Bericht: 
http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/singen/SPD-Kandidat-Volz-hat-im-Fruehwahlkampf-die-Gitarre-dabei;art372458,6022693

 

 

 

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