DEINE SPD

Warum kann die Bahnbrücke über die L190 in Gottmadingen nicht gebaut werden? Dazu muss nun die Landesregierung aufgrund einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Hans-Peter Storz vor dem Landtag Rechenschaft ablegen.

Wenige Tage vor Vergabe der Aufträge wurde die Sanierung der Bahnbrücke über die Landesstraße 190 in Gottmadingen gestoppt. Diese überraschende Entscheidung hatte nicht nur bei Bürgermeister Michael Klinger für Unverständnis und Verärgerung gesorgt. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) hakt nun bei der Landesregierung nach. Mit einer kleinen Anfrage verlangt er von der Regierung Auskunft über das Projekt. Innerhalb von drei Wochen muss das zuständige Ministerium für Verkehr und Infrastruktur antworten. „Es ist unwirtschaftlich, wenn fertig geplante und bereits ausgeschriebene Projekte kurzfristig nicht realisiert werden,“ begründet er seine Anfrage.

Sieben Fragen hat der Abgeordnete an die Landesregierung gestellt. Er bittet um Auskunft über den Inhalt der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zwischen Bahn und Land. Die Regierung soll erläutern, welche Gründe zum kurzfristigen Baustopp in Gottmadingen geführt haben und wer die Verantwortung für die unzureichende Koordination zwischen Bahn und Land trägt. Die Regierung soll mitteilen, wann die Sanierung der Brücke frühestens erfolgen kann. Sollten sich die Arbeiten hinauszögern – die Bahn hatte das Jahr 2018 genannt – drohen auch Sicherheitsrisiken. Storz fragt daher nach den Konsequenzen für den Bahnverkehr, wenn die Brücke aus Sicherheitsgründen gesperrt werden sollte.

Derzeit arbeite die Landesregierung an einer Prioritätenliste für den Straßenbau, berichtet Storz. Weil die CDU-Verkehrsminister viele Straßenbauprojekte begonnen hatten, obwohl dafür nicht ausreichend Geld im Haushalt vorgesehen war, müssten zunächst die begonnenen Maßnahmen fertig gestellt werden. Grün-Rot habe zwar die Investitionsmittel erhöht, doch dadurch könne der Investitionsstau nur langsam abgearbeitet werden. Als letzte Frage will Storz daher wissen, ob das Verkehrsministerium auch die Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen wie in Gottmadingen in ihre Prioritätenliste aufnehmen werde.