DEINE SPD

Für die Industrieskulptur an der Ortseinfahrt nach Rielasingen-Worblingen kommt die Nachricht wohl zu spät, doch manch anderem Kreisverkehrsplatz in der Region könnte ein Umbau erspart bleiben: Die SPD im Landtag fordert vom grünen Verkehrsminister mehr Augenmaß bei der Umsetzung der Verkehrssicherheits-Richtlinie, berichtet Hans-Peter Storz.

Die SPD werde einen Antrag im Landtag einbringen, die die umstrittene Richtlinie entschärfen soll, kündigte der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz an. Außerdem fordern die Sozialdemokraten ein sogenanntes Moratorium: Bis die neue Verwaltungsvorschrift in Kraft tritt, sollen keine Kreiselinstallationen mehr abgebaut werden. Storz ist zuversichtlich, dass das vom grünen Koalitionspartner geführte Verkehrsministerium einlenken wird.

Damit reagiert die Politik auf zahlreiche Beschwerden aus den Kommunen. Insbesondere der Landkreis Konstanz habe die Kreisel-Richtlinie besonders restriktiv gehandhabt, lautet ein Vorwurf. Hans-Peter Storz sagt aber auch: „Die Sicherheit der Verkehrssicherheit ist ein hohes Gut, hinter dem im Zweifel die künstlerische und landschaftliche Gestaltung zurück stehen muss.“ Es gehe darum, die richtige Balance zwischen beiden Zielen herzustellen.

Grundlage des Kreisel-Erlasses ist eine Richtlinie der Europäischen Union, die im Rahmen der Initiative „Vision Zero“ erarbeitet wurde. Sie verfolgt das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten zu senken und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.