DEINE SPD

Der Planungsstau auf der Hochrheinbahn von Singen nach Basel kann aufgelöst werden. Dies berichtet der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) aus den Haushaltsberatungen des Landes. „Das Land ist bereit, die nächsten Planungsschritte mit insgesamt sieben Millionen Euro zu bezuschussen.“ (Bild: TiM Caspary - pixelio.de)

Derzeit verkehren auf der Linie zwischen Basel und Singen noch Dieselzüge. Diese sind langsamer und lauter als moderne Elektro-Triebwagen. Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn ist daher die Voraussetzungen für komfortablere und bessere Bahnverbindungen in Richtung Westen. Doch seit dem Abschluss der Vorplanungen bestehe seit annähernd zwei Jahren Stillstand, nachdem es die Schweiz abgelehnt hatte, weitere Planungsmittel zu bewilligen.

Die grün-rote Landesregierung will den Planungsstau auflösen. „Wir haben das Geld in den Haushalt eingestellt, um deutlich zu machen: Die Hochrheinbahn ist uns wichtig,“ sagt Storz dazu. Das Geld ist dafür bestimmt, die Unterlagen für die erforderlichen Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten. Durch die Elektrifzierung werden zahlreiche Umbauten erforderlich. In verschiendenen Planfeststellungsverfahren erhalten die Baumaßnahmen eine Baugenehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt.

Mit dem in Aussicht gestellten Landeszuschuss sei es nicht getan: Das Land und die Schweizer Kantone sowie die deutschen Landkreise entlang der Hochrheinbahn müssen eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung unterzeichnen. „Mit dem Landeszuschuss dürfte es allen Vertragsparteien leichter fallen, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, damit es Richtung Basel weiter geht,“ meint Storz mit vorsichtigem Optimismus.

Die Baukosten betragen zwischen 160 und 200 Millionen Euro. Wer diese letztlich bezahlt ist nach wie vor offen. Ob der Bund diese übernimmt, entscheidet sich im Rahmen der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans. Doch das kann noch dauern. Bis dahin will Storz nicht warten und drängt auf die nächsten Schritte: „Ohne Baurecht bleibt die Elektrizfizierung ein frommer Wunsch. Daher müssen die nächsten Planungsphasen ohne Verzögerung angegangen werden“.

Derzeit verkehren auf der Linie zwischen Basel und Singen noch Dieselzüge. Diese sind langsamer und lauter als moderne Elektro-Triebwagen. Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn ist daher die Voraussetzungen für komfortablere und bessere Bahnverbindungen in Richtung Westen. Doch seit dem Abschluss der Vorplanungen bestehe seit annähernd zwei Jahren Stillstand, nachdem es die Schweiz abgelehnt hatte, weitere Planungsmittel zu bewilligen.

Die grün-rote Landesregierung will den Planungsstau auflösen. „Wir haben das Geld in den Haushalt eingestellt, um deutlich zu machen: Die Hochrheinbahn ist uns wichtig,“ sagt Storz dazu. Das Geld ist dafür bestimmt, die Unterlagen für die erforderlichen Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten. Durch die Elektrifzierung werden zahlreiche Umbauten erforderlich. In verschiendenen Planfeststellungsverfahren erhalten die Baumaßnahmen eine Baugenehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt.

Mit dem in Aussicht gestellten Landeszuschuss sei es nicht getan: Das Land und die Schweizer Kantone sowie die deutschen Landkreise entlang der Hochrheinbahn müssen eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung unterzeichnen. „Mit dem Landeszuschuss dürfte es allen Vertragsparteien leichter fallen, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, damit es Richtung Basel weiter geht,“ meint Storz mit vorsichtigem Optimismus.

Die Baukosten betragen zwischen 160 und 200 Millionen Euro. Wer diese letztlich bezahlt ist nach wie vor offen. Ob der Bund diese übernimmt, entscheidet sich im Rahmen der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans. Doch das kann noch dauern. Bis dahin will Storz nicht warten und drängt auf die nächsten Schritte: „Ohne Baurecht bleibt die Elektrizfizierung ein frommer Wunsch. Daher müssen die nächsten Planungsphasen ohne Verzögerung angegangen werden“.