DEINE SPD

War die NPD-Kundgebung in Singen , Teil einer neuen Strategie der Neonazis? Dazu will die SPD genaueres wissen. Der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz hat daher eine kleine Anfrage im Landtag eingereicht.

Nicht nur in Singen, auch anderen Orten habe die NPD in den Sommermonaten kurzfristig Kundgebungen angemeldet, zu denen die Nazis mit dem Bus aus anderen Teilen des Landes angereist waren. Aufgrund des knappen Vorlaufs regte sich relativ wenig öffentlicher Protest gegen die Nazi-Auftritte. Storz will nun wissen, welche Erkenntnisse die Sicherheitsbehörden über die jetzt gewählte Vorgehensweise der Rechtsextremisten gewonnen haben. „Wir Demokraten müssen wachsam sein, wenn die Nazis ihre Strategie ändern. Das geht uns alle an, nicht nur die Sicherheitsbehörden“, begründet Storz das Ziel seiner Anfrage.

Dazu fragt der Abgeordnete, welche Städte neben Singen in den Sommermonaten von NPD-Bussen angefahren wurden und wie viele Teilnehmer die Nazi-Partei für diese Aktionen mobilisieren konnte. Insbesondere erkundigt er sich danach, an wie vielen Orten die rechtsradikalen Auftritte keinen öffentlichen Widerstand erzeugten. Außerdem interessiert sich Storz für die beteiligten rechtsextremen Gruppen. „Nazis organisieren sich nicht nur in der NPD“, sagt Storz dazu. Daher seien Informationen über Jugend-, Neben- und Vorfeldorganisationen wichtig.

Storz ärgert sich nach wie vor über die Unsensibilität der Singer Stadtverwaltung, die die NPD ausgerechnet auf dem Heinrich-Weber-Platz, der an ein Nazi-Opfer erinnert, auflaufen ließ. Vor diesem Hintergrund fragt er die Landesregierung, unter welchen Bedingungen Nazi-Kundgebungen verboten werden können.