DEINE SPD

Gabriele Warminki-Leithäußer habe erstarrte Strukturen in der Bildungspolitik in Bewegung gebracht. Für diese Leistung verdiene sie Respekt und Dank, kommentierte der Landtagsabgeorndete Hans-Peter Storz den Rücktritt der Kultusministerin. Ihren desgnierten Nachfolger Andreas Stoch unterstütze er gerne.

Die Erklärung des Abgeordneten hat folgenden Wortlaut:

"Gabriele Warminski-Leitheußer hat in ihrer Amtszeit als Kultusministerin wichtige Akzente für ein leistungsstarkes, aber gerechteres Bildungswesen in Baden-Württemberg gesetzt. Eltern, Lehrer und Schulträger setzen auf die neue Gemeinschaftsschule, die allen Kindern längeres, gemeinsames Lernen ermöglicht. Zahlreiche Gymnasien wollen Versuchsschule für einen G9-Zug werden. Die Betreuung von Kindern kann mit erheblicher finanzieller Unterstützung des Landes stark ausgebaut und qualitativ verbessert werden. Die Landesregierung aus SPD und Grünen hat einen Bildungsaufbruch angestoßen und erstarrte Strukturen in Bewegung gesetzt. Für diese Leistung verdient Gabriele Warminski-Leitheußer Respekt und Dank.

Es ist ihr jedoch leider nicht gelungen in dieser Zeit die notwendige Dynamik zu entwickeln und vom Kultusministerium einzufordern, die wir für die Umsetzung des Bildungsaufbruchs brauchen. Ihre mangelnde Präsenz bei wichtigen Terminen hat zu weiterer Kritik und Enttäuschung geführt. Ihr Rücktritt ist eine Konsequenz aus all diesen Vorgängen.

Ich begrüße den Vorschlag unseres Landesvorsitzenden Finanzminister Dr. Nils Schmid und unseres Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel, Andreas Stoch zum Kultusminister zu berufen. Ich habe Andreas Stoch als engagierten Abgeordneten kennen gelernt, der als parlamentarischer Geschäftsführer große politisch-administrative Fähigkeiten bewiesen hat. Diese Kompetenz wird ihm helfen, das schwierigste Amt der Landesregierung erfolgreich zu führen. Dabei unterstütze ich ihn gerne."