09.02.2022 in Bundespolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Hans-Peter Storz wählt Bundespräsidenten mit

 
Frank-Walter Steinmeier 2016 zu Besuch in Tengen

Der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) ist Mitglied der 17. Bundesversammlung, die am Sonntag, den 13. Februar 2022 in Berlin den Bundespräsidenten wählen wird. Storz wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom Landtag in das Gremium gewählt. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen gewählt werden.

10.06.2021 in Bundespolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

250.000 Euro für Knöpfleswies im Singener Norden

 

Stadt erhält Bundeszuschüsse zur Aufwertung des Kleingartengeländes

Aus der Kleingartenanlage im Knöpfleswies kann ein neues innerstädtisches Naherholungsgebiet werden. Für die Umgestaltung und Aufwertung der Fläche in Mitten der Nordstadt erhält die Stadt Singen Unterstützung durch den Bund. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner letzten Sitzung einen Zuschuss in Höhe von 250.000 Euro für das Projekt freigegeben, erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete und Singener Stadtrat Hans-Peter Storz aus Berlin. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel.

02.09.2017 in Bundespolitik von Tobias Volz - Bundestagskandidat für den Kreis Konstanz

Bahnhof-Modernisierung: CDU lenkt von eigener Verantwortung ab

 

Der CDU-Abgeordnete Andreas Jung und Bürgermeister a.D. Helmut Kennerknecht kritisieren, dass nicht die Deutsche Bahn, sondern vielmehr Land und Kommunen  für den dringend notwendigen Ausbau der Seehas-Haltepunkte bezahlen müssen. Tobias Volz, SPD-Bundestagskandidat und Gemeinderat in Allensbach teilt die Kritik. „Die Ausbaukosten in Allensbach und in Hegne tun unserer Gemeinde richtig weh.“ Allerdings sei es billig, im Wahlkampf 2017 mit dem Finger  auf die Deutsche Bahn zu zeigen.

Die  Kostenverteilung auf der Seehas-Linie sei nämlich auf Vorschlag der damaligen CDU-FDP-Landesregierung zustande gekommen, berichtet Volz. 
 

26.06.2017 in Bundespolitik von Tobias Volz - Bundestagskandidat für den Kreis Konstanz

Bundestag will Bagatell-Grenze bei Mehrwertsteuer-Rückerstattung

 

Haushaltsausschuss stimmt Rechnungshof zu und fordert Gesetzentwurf

Einkaufstouristen aus der Schweiz sollen erst ab einem Einkaufswert von 175 Euro die Mehrwertsteuer zurück erhalten. Dies beschloss dieser Tage der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, teilt der Konstanzer SPD-Kreisvorsitzende Tobias Volz mit. Die Abgeordneten folgten damit einem Vorschlag des Bundesrechnungshofs und fordern das Bundesfinanzministerium auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen.

25.06.2017 in Bundespolitik von Tobias Volz - Bundestagskandidat für den Kreis Konstanz

Plattform für eine neue Mehrheit

 

SPD-Regierungsprogramm steht

Mit großer Mehrheit hat der SPD-Bundesparteitag das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017 beschlossen. Für Tobias Volz gibt das Programm "wichtige politische Antworten auf drängende politische Fragen unseres Landes." Es ist keine Sammlung von Wünschen, sondern eine "konkrete Handlungsanweisung für eine SPD-geführte Bundesregierung."

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