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Hans-Peter Storz blickt auf Landesparteitag in Singen zurück

MIt einem Traumergebnis schickt die SPD ihren Landesvorsitzenden, den stellvertretenden Ministerpräsidenten Nils Schmid als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2016. 93,4 % der Delegierten sprachen dem Finanz- und Wirtschaftsminister ihr Vertrauen aus. In einer Singener Erklärung fassen die Sozialdemokraten ihre Ziele für die neue Wahlperiode zusammen und blicken stolz auf ihre Regierungsleistungen zurück. "Unsere Bilanz kann sich mehr als sehen lassen," sagt auch Hans-Peter Storz, der als Mitglied des Tagungspräsidiums die Beratungen leitete.

Storz hat als erster dafür gesorgt, dass den Teilnehmern des Parteitags heiß werden kann. Jeder Delegierte fand eine kleine Aufmerksamkeit eines wichtigen Singener Arbeitgebers auf seinem Tisch: Die Firma Maggi spendete eine kleine Flasche ihres wichtigsten Produkts, der Maggi-Würze. Storz hatte die Hot-Version ausgewählt, denn diese passt am besten zu einer diskussionsfreudigen und lebendigen SPD.

"Wir haben Baden-Württemberg den Bürgern zurückgegeben", sagte Nils Schmid in einer starken Rede, in der er die politischen Schwerpunkte der SPD deutich herausstellte. Sozialdemokratsiche Wirtschaftspolitik entwickelt Baden-Württemberg zum Musterland guter Arbeit, in dem Arbeitnehmer durch gute Bezahlung einen fairen Anteil an den Werten erhalten, die sie erwirtschaften. Mit dem Tariftreuegesetz erhalten nur noch die Unternehmen öffentliche Aufträge, die ihre Mitarbeiter anständig bezahlen. Mit dem Bildungszeitgesetz erhalten Arbeitnehmer weitere Möglichkeiten zur Weiterbildung. All dies wolle die CDU wieder rückgängig machen, betonte Schmid.

Die grün-rote Landesregierung investiert kräftig in den Ausbau der Kinderbetreuung, so dass Baden-Württemberg den letzten Platz verlassen habe. Nirgendwo sei die Betreuungsqualität so gut wie zwischen Mannheim und Konstanz. Auch in der Schule seien verlässliche Angebote notwendig, daher gebe er eine Betreuungsgarantie bis zum letzten Schultag, versprach Schmid. Für Alleinerziehende forderte er einen Kindergeldzuschlag von 100 Euro.

Die Sozialdemokraten können den Wählern guten Gewissens die Frage stellen: "Geht es ihnen besser als vor fünf Jahren?" Die Antwort sei eindeutig. Baden-Württemberg gehe es gut, weil die SPD regiert.

Bereits vor fünf Jahren war Singen Ort eines Landesparteitags. Die Stadthalle Singen biete hervorragende Tagungsmöglichkeiten. Einen nicht unerheblichen Anteil für einen gelungenen Parteitag hatten vor allem die zahlreichen ehrenamtlichen Helfer aus Singen und der Höri.

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